Rechtsmittel gegen Stopp des Stromtrassen-Projekts auch vom Obersten Gerichtshof abgelehnt

Der Spanische Oberste Gerichtshof (TS) hat kürzlich entschieden, das von Red Eléctrica eingelegte Rechtsmittel gegen den Beschluss vom 04.01.2017 abzulehnen, was bedeutet, dass der zwischen Puerto del Rosario und Gran Tarajal geplante Bau elektrischer Hochspannungsleitungen weiterhin auf unbestimmte Zeit pausiert. Nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Kanarischen Inseln (TSJC), die im Januar einen sofortigen Stillstand der umstrittenen Arbeiten erwirkte, hatte das Stromversorgungsunternehmen zum ersten Mal Beschwerde eingelegt, die nur knapp zwei Monate später vom TSJC zurückgewiesen wurde.

Cabildo-Präsident Marcial Morales sieht in dem jüngsten Urteil des Madrider Gerichtshofs einen weiteren wichtigen Schritt im Einsatz für ein nachhaltiges und umweltfreundliches Stromversorgungssystem auf Fuerteventura, das den Bedürfnissen der Bevölkerung entspricht und dabei eine maximal mögliche Nutzung erneuerbarer Energien anstrebt. Die geplanten Hochspannungstürme bezeichnete er als „Barbarei, die eine einzigartige und besondere Landschaft zerstört.“

Im Jahr 2015 hatte die Inselverwaltung vor dem Verwaltungsgericht erstmals gegen das Vorhaben geklagt. Im Dezember 2016 richtete man sich anschließend mit einer Aufforderung an die zuständige Abteilung der Kanarischen Regierung, um eine Nichtigkeitserklärung der positiv verlaufenen Umweltverträglichkeitsprüfungen zu erwirken. Die betroffene Gesamtstrecke zwischen Mácher und Matas Blancas sei dabei nämlich in fünf Teilabschnitte gegliedert worden und hätte durch die Einzelbetrachtung eine strategische Beurteilung der tatsächlichen Umweltauswirkungen unmöglich gemacht.

Am 18.09.2016 beschloss das Plenum der Inselverwaltung von Fuerteventura die Generaldirektion für Industrie und Energie zu veranlassen, besagte Nichtigkeitserklärung auszusprechen und so die Genehmigungen für die Hochspannungsleitungen zwischen Puerto del Rosario und Gran Tarajal, Corralejo und Puerto del Rosario sowie Gran Tarajal und Matas Blancas außer Kraft zu setzen. Die Initiative schloss außerdem ein Gesuch zur Einstellung der Bauarbeiten zur 132 Megawatt-Leitung zwischen Mácher und Matas Blancas ein. Grund hierfür sei die fehlende Beurteilung des Projekts als Ganzes, sodass eine Fortsetzung der Arbeiten unwiderrufliche Umweltschäden verursachen würde.

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