Elektroroller oder E-Scooter, im Rechtsspanisch als „Vehículos de Movilidad Personal“ (VMP) („Fahrzeuge für persönliche Mobilität“) bezeichnet, sind auf Fuerteventura längst angekommen um zu bleiben. Immer weiter steigende Nutzerzahlen machen in den Augen des Gesetzgebers eine strengere Regulierung erforderlich. Die spanische Straßenverkehrsbehörde („Dirección General de Tráfico“ (DGT)) hat die für ganz Spanien geltenden Vorschriften überarbeitet, um Sicherheit und Rechtssicherheit zu verbessern. Über die spanienweit geltenden Vorschriften hinaus müssen Nutzer auch die Vorschriften jeder einzelnen Gemeinde berücksichtigen, was allein auf Fuerteventura zu 6 unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen führt.
Zertifizierung und technische Anforderungen
Seit 22. Januar 2024 dürfen in Spanien nur noch E-Scooter verkauft werden, die bestimmte technische Standards erfüllen und über ein offizielles Zertifikat der DGT verfügen.
Dieses Zertifikat bestätigt, dass der Scooter den nationalen Anforderungen an Sicherheit, Qualität und Funktionalität entspricht. Fahrzeuge, die vor diesem Datum verkauft wurden, dürfen noch bis 22. Januar 2027 im Straßenverkehr genutzt werden, sofern sie den grundlegenden technischen Vorgaben entsprechen.
Zu den technischen Mindestanforderungen gehören unter anderem:
- Maximale Geschwindigkeit: 25 km/h, darüber hinaus muss der Motor automatisch abschalten.
- Anzeigeelemente: Sichtbare Anzeige von Geschwindigkeit und Batteriestatus.
- Bremsanlagen: Mindestens zwei unabhängige Bremsen sowie eine genügende Verzögerung.
- Sichtbarkeit: Reflektoren vorne, seitlich und hinten; differenzierte Rücklichter.
- Zusätzliche Ausstattung: Akustisches Warnsystem, stabile Standhilfe und weitere sicherheitsrelevante Elemente.
Verhaltensregeln im Straßenverkehr
E-Scooter gelten rechtlich als Fahrzeuge und unterliegen den allgemeinen und spezifischen Verkehrsregeln. Dazu zählen insbesondere:
- Nutzung nur durch eine Person.
- Verbot auf Gehwegen und Fußgängerzonen.
- Zulässige Wege: Radwege oder, dort wo sie erlaubt sind, Straßenbereiche mit angepasster Geschwindigkeit. [Bestimmungen der einzelnen Gemeinden beachten!]
- Weitere Verbote: Fahren auf Autobahnen, Schnellstraßen, innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen ohne entsprechende Beschilderung und in Tunneln ohne ausdrückliche Erlaubnis.
- Ablenkungsfreie Fahrt: Nutzung von Mobiltelefonen oder Kopfhörern während der Fahrt ist untersagt.
- Die Gemeinden auf Fuerteventura, die eine eigene Verordnung über E-Scooter haben, schreiben die Nutzung eines Helmes vor.
Versicherung und Registrierung ab 2026
Eine entscheidende rechtliche Neuerung tritt am 2. Januar 2026 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt müssen E-Scooter in Spanien eine Haftpflichtversicherung haben, in einem zentralen DGT-Register eingetragen sein und eine sichtbare Identifikationsnummer tragen, um im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen zu sein. Ohne diese Voraussetzungen darf ein Scooter dann nicht mehr legal genutzt werden.
Diese Maßnahmen sollen eine klare rechtliche Verantwortlichkeit der Fahrzeughalter sicherstellen und den Schutz Dritter im Schadensfall verbessern. Gleichzeitig wird damit ein bestehender administrativer „Graubereich“ beendet, in dem viele Fahrzeuge bislang ohne formelle Kontrolle unterwegs waren.
Rechtliche Konsequenzen bei Verstößen
Die Vorschriften sehen ein abgestuftes Bußgeldsystem vor. Das Fehlen einer obligatorischen Versicherung, das Fehlen der Eintragung im DGT-Register oder das Fahren ohne die vorgeschriebene Zertifizierung können zu Bußgeldern zwischen 200 und 1.000 Euro führen. Darüber hinaus kann die Weiterfahrt untersagt werden, bis alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Fazit
Mit der neuen gesetzlichen Regelung zum E-Scooter-Betrieb setzt Spanien auf ein höheres Maß an Sicherheit, Nachvollziehbarkeit und Kontrolle. Für Nutzer bedeutet das: wer seinen E-Scooter künftig legal auf öffentlichen Straßen nutzen möchte, muss nicht nur die bestehenden Verkehrsregeln beachten, sondern auch technische Anforderungen erfüllen und – spätestens ab Januar 2026 – administrative Pflichten wie Versicherung und Registrierung erfüllen.
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