Justiz stützt Beschluss der Gemeinde zur Schließung der Hotels SBH Taro Beach und Mónica Beach

Taro Beach Pool

Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts von Las Palmas hat den Einspruch der Familie Pérez Saavedra gegen den Bußgeldbescheid und die Schließungsverfügung der Gemeide Pájara abgelehnt. Der Gemeinderat und Bürgermeisters von Pájara hatten per Beschluss und per Dekret Ende Juni 2018 die Schließung der SBH Hotels Taro Beach und Mónica Beach angeordnet, sowie ein Bußgeld von 30.002€ verhängt.

Grund für die Schließungsanordnung ist das Fehlen der Betriebserlaubnis („licencia de actividades clasificadas“) für die beiden Hotels.

Die Gesellschaft FuertCan, S.L, Eigentümerin der beiden Hotels, hatte gegen die Schließungsverfügung bei Gericht Einspruch eingelegt.

Der Richter am Verwaltungsgericht führte in seinem Urteil aus: „… Man müsse bei der Aufhebung der Schließungsverfügung unterscheiden zwischen einer Aktivität, die mit der entsprechenden Autorisation ausgeführt wird, und einer solchen, bei der die Autorisation fehlt. Die Aufhebung des Schließungsverfügung würde die Fortsetzung einer illegalen Situation bzw. Handlung bedeuten.

Zeit heilt nicht alle Wunden

Außerdem, so das Gericht, könne eine fehlende Genehmigung nicht durch den Zeitablauf ersetzt werden. Selbst das Wissen der Gemeinde um diese Situation oder gar die Tolerierung, die durch eine passive Haltung gegenüber des Falles impliziert wird, ist nicht mit der Erteilung einer Genehmigung durch die Behörde gleichzusetzen.“

Nach Ansicht des Richters handele es sich bei der Untersagung einer einer Aktivität, die ohne Genehmigung ausgeführt wird, nicht um eine Sanktion im eigentlichen Sinne, sondern um eine notwendige Maßnahme zur Wiederherstellung der verletzten Legalität.

Die bloße Wahrung des öffentlichen Interesses oder der Interessen der Nutzer der Hotels sei nicht ausreichend, um die Aufhebung der Schließungsverfügung zu begründen.

Auch der Antrag zur Aussetzung der Geldbuße wurde vom Gericht abgelehnt. Dies sei nur ausnahmsweise möglich, wenn deren Vollstreckung die Vermögensstabilität des Verpflichteten gefährden oder für ihn einen anderen unzumutbaren Nachteil bedeuten würde. Beides sei im vorliegenden Fall nicht vorgetragen bzw. bewiesen worden.

Ob die Hotels nun tatsächlich geschlossen werden, hängt insbesondere davon ab, ob FuertCan, S.L. die von der Gemeinde angeforderten Unterlagen für die Legalisierung der Hotels vollständig und rechtzeitig beibringt.

15 Kommentare

  1. Wer sagt denn, dass die Behörden auf Fuerteventura keine Vorschriften über Baurecht haben?

  2. Wir waren Anfang September im Monika brach. Alles super wie immer.
    Verstehe nicht das die Behörden keine Vorschriften über Baurecht haben wie z.b. Deutschland.
    Hoffe das wir auch im nächsten Jahr dort wieder urlauben können.

  3. das ganze ist doch schon sehr seltsam und zeigt offensichtlich Kontroll- und Handlungsunfähigkeit von Behörden schon seit Jahrzehnten… …auch fehlen für den Betrachter von außen Erklärungen, was eigentlich das Problem darstellt. Für Spanien gibt es ja mehr als oft Bauten, Hotelanlagen ungenehmigt… Jedenfalls, klare Formulierungen wären wünschenswert und eine Schließung von heute auf morgen in einem solchen touristischen Gebiet mehr als fragwürdig. Wenn die XY-Hotelkette nicht in der Lage ist hier Vorschriften zu erfüllen, oder nach außen zu erklären, dann muß man sich einige Fragen stellen…

  4. Bin seit 1978 Fuerte Fan da gab es noch nicht viel an der . Calma, man sollte nicht alles kkaput reden es schadet alleses der ganzenzen Insel. Schade, schade Erika

  5. Ich habe trotz aller Gerüchte ,Langzeiturlaub im November im schönen TARO BEACH gebucht freue mich schon sehr. Erika

  6. Auch wir waren im Juli von der drohenden Schließung des Taros betroffen. Wir wurden mit insgesamt 4 Erwachsenen sowie 4 Kindern in das Costa Calma Beach umgebucht, allerdings hier in den ehemaligen Trakt des Nautilus Club. Es war die Hölle denn wir wussten 3 Tage nicht was mit uns passiert. Uns ist nicht nur der Urlaub gründlich verhagelt sondern am Ende der Reise hat es auch die Freundschaft überlebt. Das ganze drumherum erspare ich mir jetzt. Wie ist denn nun Stand der Dinge im Taro, ist das Hotel noch geöffnet oder nicht?

  7. Ich habe eine Frage: Wenn die Zwangsschließung durchgesetzt wird, weil die Beitreiber nicht mit den Unterlagen und/oder dem Bußgeld beikommen (das weiß man ja erst Ende August) … wird das sofort vollstreckt oder erst nach einer gewissen Frist? Wie ist das so auf den Kanaren? Das mit dem Restaurant seinerzeit scheint ja recht plötzlich gegangen zu sein …. Frage, weil ich Anfang Sept. 1 Woche im Taro gebucht habe.

  8. Kann mir mal jemand sagen, ob diese Hotels an der Costa Calma jetzt geschlossen werden?

  9. Wir haben für die Zeit vom 13.10-26.10.2018 im Monika Beach Hotel gebucht.
    Zwei Erwachsene und 1 Kind.Seitens des Hotels, Reise Büros und TUI.com sowie 1-2 Fly liegen keinerlei Vertragsaufkündigungen vor.Wäre doch mal schön zu erfahren ob wir von der bevorstehenden Schließung betroffen sind.Dann könnte man ja noch umbuchen.Die Möglichkeit zu Stornieren hat man ja.Aber dann ist die Anzahlung von 805 Euro als Storno Gebühr weg.Also müssen wir warten bis was passiert.Oder in Urlaub mit Kind wohl möglich vor verschlossenen Türen Stehen.Ein anderes gleichwertiges Hotel wird man uns nicht anbieten da ja dann alles Ausgebucht ist.Im Vorfeld eines Urlaubs wird man so Aufgeregt.Einfach nur zum Kotzen.Natürlich tut mir die Situation der Angestellten auch sehr leid.Wieso bringt diese Familie oder Gesellschaft die geforderten Unterlagen nicht bei.Wofür sind den Gesetze da.Unglaublich.Wenn der Urlaub Platzt dann heißt das für uns Nie wieder Fuerte und Nie wieder Spanien .

  10. Es wäre wirklich sehr schade wenn das Hotel Taro Beach geschlossen wird.Wäre dann zum Überlegen,ob wir dann wieder nach Fuerteventura fliegen würden.Wir haben uns wie zu Hause gefüllt.Wir glauben das es dann viele Urlauber auch so ginge.

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