Bürgermeister von Pájara wirft Gregorio Pérez aus der Sitzung des Gemeinderats

Ayuntamiento Pajara w

Die Sitzungen des Gemeinderats in Spanien sind grundsätzlich öffentlich. Jeder Bürger hat demnach das Recht, diesen Sitzungen als Zuhörer beizuwohnen.

Gregorio Perez, Miteigentümer der von der Zwangsschließung bedrohten SBH-Hotels in Costa Calma, hatte bereits am 24.10.2018 auf seiner Facebookseite angekündigt, bei der Ratssitzung am Morgen des 25.10.2018 anwesend zu sein.

In dieser außerordentlichen Sitzung sollte über die von Gregorio Perez unterstellte Befangenheit des Bürgermeisters ihm gegenüber abgestimmt werden. Eine Feststellung der Befangenheit durch das Plenum des Gemeinderats hätte dazu geführt, dass der Bürgermeister Rafael Perdomo nicht mehr über Angelegenheiten hätte abstimmen dürfen, die Gregorio Pérez betreffen.

Ein vorheriger Antrag auf Feststellung der Befangenheit praktisch aller Gemeinderatsmitglieder der Regierungskoalition sowie diverse Techniker und Beamte der Gemeinde war zu einem früheren Zeitpunkt bereits abgelehnt worden.

Pérez stört trotz Ermahnung ein zweites Mal und wird des Saales verwiesen

Offenbar konnte sich Gregorio Pérez nicht mit seiner Rolle als Zuhörer in der Sitzung des Gemeinderats zufrieden geben. Er soll die Sitzung zweimal, trotz entsprechender Ermahnung, durch Wortbeiträge gestört haben. Daraufhin hat der Bürgermeister ihn des Saales verwiesen.

Grundsätzlich ist es möglich, dass Bürgern in einer Gemeinderatssitzung das Wort erteilt werden kann. Dazu ist jedoch ein entsprechender Antrag und die Zustimmung und somit die Einhaltung des Protokolls erforderlich.

Perdomo hat sich hinterher zu dem Vorfall geäußert. Pérez sei nur in der Absicht aufgetaucht zu stören und Stunk zu machen. In seiner 16-jährigen Amtszeit habe er noch niemanden zuvor aus der Sitzung werfen müssen.

4 Kommentare

  1. Ich gebe Elmar recht, daß es Im Kindergarten gesitteter zugeht !
    Wie ist denn mittlerweile der Stand ?
    Würde gerne in 3 Wochen dort Urlaub machen !

  2. Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Hier scheint ein Unternehmer sich nicht an die Gesetzte seines Landes gehalten zu haben. Sollte er im Recht sein dürfte es für ihn kein Problem sein alle Unterlagen vorzulegen die sein Handeln nach spanischen recht rechtfertigen.
    Hat er illegal gehandelt um sich zu bereichern muss er mit den Konsequenzen leben.
    Aber die örtlichen Behörden dafür verantwortlich zu machen ist nicht korrekt.

  3. Ich frage mich, was hat nach 16 Jahren Amtszeit des Bürgermeisters dazu geführt, dass dieser nun so drastisch gegen die Perez-Familie vorgeht?

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