Landesweiter Alarmzustand nimmt Kanaren von nächtlicher Ausgangssperre aus

Pedro-Sanchez

Wie erwartet hat der Ministerrat in seiner außerordentlichen Sitzung am 25.10.2020 einen erneuten landesweiten Alarmzustand beschlossen.

Die beschlossenen Maßnahmen sehen unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre im Zeitraum von 23.00 bis 06.00 Uhr vor. Diese gilt für ganz Spanien mit Ausnahme der Kanaren. Die Autonomen Regionen können dieses Zeitfenster an ihre Bedürfnisse anpassen.

Dies hat hat der Präsident der spanischen Regierung, Pedro Sánchez, in einer Ansprache nach der Sitzung des Ministerrats verkündet.

Im Unterschied zum letzten Alarmzustand vom 15.03.2020 haben die Präsidenten der einzelnen Autonomen Regionen diesmal mehr Möglichkeiten und können regionale Besonderheiten berücksichtigen.

Weitere Einzelheiten werden wir berichten, sobald der Beschluss im Staatsanzeiger BOE veröffentlicht ist.

Sánchez kündigte an, den Beschluss bereits in wenigen Tagen dem Parlament zur Billigung vorzulegen. Laut spanischer Verfassung kann die Regierung den Alarmzustand zunächst nur für die Dauer von 15 Tagen ausrufen. Für etwaige Verlängerungen ist die Zustimmung des Parlaments erforderlich.

Alarmzustand soll 6 Monate dauern

Sánchez hat angekündigt, die Verlängerung des Alarmzustands für die Dauer von 6 Monaten beim Parlament zu beantragen, sodass der Alarmzustand dann planmäßig am 09. Mai 2021 enden könnte.

Der Alarmzustand ist einer der drei verschiedenen Notstandssituationen, die in der spanischen Verfassung verankert sind.

Der Alarmzustand („estado de alarma“) ist die mildeste Form einer Notstandssituation, die es der Regierung erlaubt, das Grundrecht der Mobilität der Bürger in gewissen Grenzen einzuschränken.

Es gibt außerdem den Ausnahmezustand („estado de excepción“), der weitere Einschränkungen von Grundrechten ermöglicht und der deshalb auch einer strengeren Kontrolle durch das Parlament untersteht.

Die extremste Form der Notstandssituation wäre der Belagerungs- oder Kriegszustand („estado de sitio“) bei einem Angriff auf die Souveränität des spanischen Staates bzw. seines Hoheitsgebiets.

Weder der Ausnahmezustand noch der Belagerungszustand mussten Spanien seit Inkrafttreten der spanischen Verfassung im Jahr 1978 bisher ausgerufen werden.

Der jetzige Alarmzustand der ist der dritte landesweite Alarmzustand nach dem Fluglotsenstreik 2010 und der ersten Coronawelle ab 15.03.2020.

Am 09.10.2020 hatte die spanische Regierung für 9 Gemeinden in der Autonomen Region Madrid einen lokal begrenzten, also nicht landesweiten, Alarmzustand für die Dauer von 15 Tagen verhängt.

10 Kommentare

  1. @Hardy Der steigende Inzidenzwert liegt bei differenzierter Betrachtung an den steigenden Fällen auf El Hierro. Wenn da nur 4 oder 5 Infizierte dazu kommen dann steigt auf Grund der geringen Einwohnerzahl der gesamte Wert extrem.
    Bei Betrachtung der einzelnen Inseln sieht es schon anders aus. Man sollte endlich mal geographisch getrennte Gebiete einzeln bewerten. In Deutschland würde ja auch nicht ein ganzes Bundesland als Risiko eingestuft werden wenn nur eine Stadt kritische Werte hat

  2. Zum jetzigen Zeitpunkt, 26.10.2020 10.30h Ortszeit gibt es keinerlei derartige Einschränkungen auf Fuerteventura.
    Wir berichten ständig und aktuell über die Situation, also einfach weiter dranbleiben!

  3. Kann mir mal bitte jemand sagen, mit welchen Einschränkungen ich aufgrund des jetzt verhängten Alarmzustandes auf Fuerteventura zu rechnen habe?
    Ich lese, dass lediglich die Ausgangssperre (noch) nicht gilt. Gibt es noch andere Einschränkungen, ggf. gesperrte Strände pp.?
    Sind ggf. die Strände geschlossen?

  4. Leider ist auch auf den Kanaren wieder ein zunehmender Inzidenzwert festzustellen.

    Am 20.10. 38,40
    Am 23.10 44,02

    Wenn sich der Trend so weiterentwickelt wird bald wieder der Schwellwert von 50,00 erreicht werden.

  5. Das kommt alles für Spanien und besonders für die Kanaren zu spät !! Man hätte vorallem den Reiseverkehr innerhalb Spaniens und zu den Inseln ( Balearen und Kanaren) rigeros stoppen müssen!! Auch in der Ferienzeit der Spanier!!! Oder wie bereits von Petra geschrieben , aktuelle negative Tests verlangen müssen!!! Dann wäre unserer Lieblingsinsel bezw zweiten Heimat, viel erspart geblieben!!!
    Hoffe, das man wieder spätestens im Frühjahr, gefahrlos nach Fuerte fliegen kann, ohne Quarantäne ( die wird in Deutschland bestimmt wieder kommen) oder Ärger mit der Firma!!!
    Bleibt alle gesund und bis spätestens im Mai

  6. Ganz lieben Dank fuer d. Antwort
    Wie oft habe ich überlegt eine Kneipe auf der Sonneninsel zu eröffnen a la Tina.. aber wer traut sich das noch.. besonders in diesen turbulenten Zeiten in denen es die Einheimischen Bars schon schwer haben.

  7. Die Lage ist La Pared ist auch trostlos. Das Hotel ist noch geschlossen, das Fischrestaurant so weit ich weiß auch. Einzig das Café Plan B hält tapfer die Stellung. Tina ist schon vor einigen Jahren verstorben. Ihre Bar gibt´s leider nicht mehr.

  8. Ich denke, daß der Alarmzustand auf d. Festland den Kanaren nicht hilft, sondern evtl. schadet.
    Denn nun kann es allerdings passieren, daß kontaktfreudige Spanier v. Festland sich auf d. Kanaren austoben. Hinzu kommen noch einige „coole“ Urlauber, die sich´s auf d. Kanaren gut gehen lassen. Damit meine ich natürlich nicht die Ruhesuchenden.
    Wann wohl die nächste Reisewarnung für die Kanaren kommt???
    Ist eigentlich in Kürze abzusehen. Hinzu kommt dann aber noch, daß die Kanaren auch den Alarmzustand auferlegt bekommen.
    Sehr unvorbereitete kanarische Regierung!!!
    Warum gibt es nicht seit Aufhebung d. Reisewarnung eine Einreisegenehmigung nur mit negativem Test. Oder alle Einreisenden werden mit Schnelltests getestet, um Risiken wenigstens einzuschränken.
    Hoffentlich liege ich falsch.
    Es wäre der absolute „Untergang“ d. Kanaren.

  9. Lieber Thomas Wolf
    Wie ist denn die Lage in La Pared,?
    Hat das Fischrestaurant geöffnet?
    Und dann noch eine fuer mich ganz wichtige Frage.Wissen Sie ob Tina noch lebt? Sie hatte die tolle Bar mit dem Namen TINAS Bar. Da war immer live Musik u Tina hatte für alle ein offenes Ohr.
    Kennen Sie Tina?
    Waer schoen
    wenn Sie eine Antwort haben.

  10. Hoffentlich hilft es der Bevölkerung der Kanaren. Ich hoffe im nächsten Jahr wieder nach Fuerteventura fliegen zu können.

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