Gericht sieht „Indizien für Straftaten“ beim Bau des Hotels Royal Palm im Süden Fuerteventuras

Hotel-Royal-Palm-Fuerteventura

Mehr als 20 Jahre nach der Erteilung der Baugenehmigung sorgt das Hotel Royal Palm in Butihondo im Süden Fuerteventuras noch immer für Streit.

Die Baugenehmigung wurde im Jahr 1999 von der Gemeinde Pájara erteilt, gerade einmal 7 Tage nachdem die Tourismusbehörde der kanarischen Regierung die erforderliche Hotelgenehmigung erteilt hatte.

Die Baugenehmigung basierte auf der Grundlage des Bebauungsplans der Gemeinde Pájara aus dem Jahr 1998. Dieser wurde jedoch im Jahr 2002 durch einen Gerichtsbeschluss annulliert, sodass der Bebauungsplan von 1989 wieder in Kraft trat.

Zu diesem Zeitpunkt (2002) hatte der Bau des heutigen Hotel Royal Palm noch gar nicht begonnen.

Im Oktober 2008 erteilte der damalige Bügermeister von Pájara, Rafael Perdomo (PSOE) die Erlaubnis zum Baubeginn unter Auflagen, nachdem eine gerichtliche Anfechtung gegen die Baugenehmigung erfolglos blieb. Ein Jahr zuvor hatte die Gemeinde einen Teil der Einsprüche des Bauherren anerkannt, wodurch vermieden wurde, dass die Baugenehmigung aus dem Jahr 1999 ablief bzw. ihre Gültigkeit verlor.

Eine der Auflagen der Gemeinde war, dass der Bau am 15.04.2013 abgeschlossen sein musste.

Die Bauarbeiten begannen im Februar 2009, wurden aber im Mai 2010 wohl als Konsequenz der Finanzkrise eingestellt. Erst 3,5 Jahre später wurden die Arbeiten fortgesetzt.

Im Dezember 2012 beantragte der Bauherr Giovanni Di Meglio eine Verlängerung der Baugenehmigung wegen wirtschaftlicher und finanzieller Schwierigkeiten. Als Beleg reichte er ein Schreiben einer spanischen Großbank ein, in dem die Gewährung eines Kredits abgelehnt wurde. Die Firma des Bauherren hatte zuvor einen Prozess gegen den spanischen Staat verloren, weil dieser mehr als 3 Mio. Euro Fördergelder für den Bau des Hotels zurückgezogen hatte, weil die Fristen für die Investition nicht eingehalten worden waren.

Im Jahr 2014 stimmte die Gemeinderegierung von Pájara erneut dagegen, die mittlerweile 15 Jahre alte Baugenehmigung für abgelaufen zu erklären.

Als Grund führte man an, dass nicht zu erkennen sei, dass der Bauherr den Bau aufgeben wolle, sondern dass genau das Gegenteil der Fall sei. Außerdem sah man die Verantwortlichkeit für die Verzögerungen und das Nichteinhalten der Fristen nicht beim Bauherren. Zu guter Letzt sah man ein öffentliches Interesse in der Eröffnung eines Hotels durch die Schaffung einer großen Zahl von Arbeitsplätzen.

5 Monate später ging dann eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft ein.

Indizien für Straftaten im Zusammenhang mit der Genehmigung des Hotel Royal Palm

Im Februar 2021 soll das Untersuchungsgericht in Puerto del Rosario zu dem Schluss gekommen sein, dass „ausreichende Indizien für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit bei jeder der 11 Personen vorliegen, gegen die wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch mit Zusammenhang mit dem Bauwesen ermittelt wurde.

Die gerichtliche Untersuchung ist demnach abgeschlossen und es steht die Eröffnung eines „abgekürzten Verfahrens“ an, das einer möglichen mündlichen Verhandlung vorausgeht.

Die Richterin fasste 5 Unregelmäßigkeiten zusammen, die sie in den als Beweismitteln vorgelegten umfangreichen Dokumenten entdeckt hatte.

Eine schwerwiegende Unregelmäßigkeit ist die Tatsache, dass ein Teil des Hotels innerhalb des bei Butihondo 100 Meter breiten Küstenschutzstreifens gebaut ist. Dies würde sämtliche erteilten Baugenehmigungen nichtig machen, da keine Genehmigung der Generaldirektion für Küsten vorlag.

In der Küstenschutzzone sieht die Gesetzgebung eine Reihe von Einschränkungen vor, auch wenn es sich um Privatgrundstücke handelt. Dazu gehört das Verbot, neue Gebäude, Wohnungen oder Hotels zu errichten.

Außerdem sah die Baugenehmigung aus dem Jahr 1999 vor, dass die Erschließungsarbeiten der Urbanisation simultan zum Bau des Hotels erfolgen sollte.

Bei Baubeginn im Jahr 2009 war der Bebauungsplan der Gemeinde Pájara aus dem Jahr 2002 bereits gekippt worden, sodass wieder der Bebauungsplan aus dem Jahr 1989 gültig war. Danach hätte an dieser Stelle jedoch gar kein Hotel gebaut werden dürfen.

Obwohl also das Bauvorhaben die damals gültigen Bauvorschriften nicht erfüllte, wurde das Projekt befürwortend begutachtet und die notwendigen Genehmigungen erteilt.

Neben der Staatsanwaltschaft agieren der „kanarische Verein für Behördentransparenz und Kampf gegen Korruption“ sowie zwei weitere Personen als Nebenkläger.

Als Anzeigender erscheint in dem Verfahren außerdem die Tourismusbehörde der kanarischen Regierung.

Nebenklage fordert 4 Jahre Haft

Nachdem das Ermittlungsgericht die Ermittlungen abgeschlossen hat, ist es nun an der Staatsanwaltschaft und den Nebenklägern, ihre Schriftsätze mit der Einschätzung der Tatsachen zu präsentieren und ein Strafmaß vorzuschlagen.

Einer der Nebenkläger hat bereits seine Forderung von 4 Jahren Haft sowie 15 Jahre Amtsverbot und eine Geldstrafe von 288.000€ für jeden einzelnen der 11 Beschuldigten vorgetragen. Außerdem beantragte er die Auflösung des Unternehmens des Bauherren, eine Geldstrafe von 1,6 Mio. Euro und den Abriss des Hotels.

Unter den Angeklagten befinden sich unter anderem Rafael Perdomo, ehemaliger Bürgermeister und heutiges Gemeinderatsmitglied, Rosa Bella Cabrera, ehemalige Gemeinderätin und heutige Abgeordnete im kanarischen Parlament, der Gemeinderat Farés Sosa und die ehemaligen Gemeinderäte Jordani Cabrera, Antonio Carmelo González und Diego Bernardo Perera. Auch der Gemeindearchitekt José Maria Fernández sowie die Justitiarin Silvia García müssen sich vor Gericht verantworten.

Ebenfalls beschuldigt sind die die Eigentümerin des Hotels, Raffaela Di Meglio, der damalige Bevollmächtigte des Unternehmens, Héctor Ruiz, sowie der Architekt des Hotels, Miguel Cabrera Cabrera.

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26 Kommentare

  1. Der Giovanni macht mit dem Royal Palm einen wirklichen guten Job. Zum Wohl seiner Gäste, seiner Mitarbeiter und damit letztlich auch zum Wohl der Insel. Das Hotel ist schön anzuschauen, anders als die anderen in die Jahre gekommenen Häuser dort. Lächerlich, dieser Aufriss nun gegen eine Familie, die viel Geld in die Hand genommen und investiert hat. Ein peinliches Theater für die Kanaren und Spanien.

  2. Ich fände es schlimm, wenn das Hotel abgerissen werden würde.
    Wir waren bisher dreimal im November dort im Urlaub und es hat un super gefallen.

    Die Sache mir der Baugenehmigung und den Politikern etc. hat sicher ein faden Nachgeschmack.
    Raus kommen solchen Sachen immer irgendwann, da kann man noch so gut „geschmiert“ haben 😉
    ( siehe Maskenaffäre bei uns in D 😉 )

    Der Giovanni hat jedenfalls immer die ganze Anlage, das Personal und die Gäste im Blick.

  3. …sowohl heute als auch gestern haben Handwerker am Hotel gearbeitet…
    …sieht nicht nach Abriss aus…🧐😀🌻

    Sonnige Grüße

  4. …sowohl gestern als auch heute waren “ Handwerker“ zu sehen, die am Hotel gearbeitet haben… machen die wohl nicht wenn’s abgerissen werden soll…

    Sonnige Grüße

  5. Abreißen kann man zum Beispiel Erste Baureihe (von Ufer gesehen) – „das Bebauungsverbots eines 100 Meter breiten Küstenschutzstreifens“. Dazu (als Auflagen oder Schadenersatz) ein Wellenbrecher in Ozean ca. 100 m bauen lassen?

  6. Diese Forderungen empfinden wir haltlos und irrsinnig! Die o. g. Bauruinen verschandeln seit Jahrzehnten die Landschaft. Das Coronajahr brachte massive Arbeitslosigkeit mit sich. Wo soll das Personal zukünftig arbeiten? Vom Robinson gibt es keinen Weg zum Bus? Man läuft über Schutzhüllen mit grosser Sturzgefahr, also keine minimalste Infrastruktur! Aber die Forderung ein attraktives beliebtes Hotel ab zu reisen! Was sind das für juristische blinde bürokratische Personen, Rechthaber? Man kann diese Anweisungen nicht glauben. Mögliche Strafgebühren für Ökologie und Infrastruktur wären absolut angemessen! H. K.

  7. Da wird von den verbeamteten Behörden wieder etwas konstruiert was man mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehen kann. Da gibt es einen mutigen und ideenreichen
    Investor der alle amtlichen und bürokratischen Hürden stemmt um diese, mit sehr viel Ein-
    fühlungsvermögen dieser kargen Geröllwüste, schön angelegte Hotelanlage entstehen zu
    lassen. Wenn man die teilweise unmöglichen Hotelklötze auf der ganzen Insel in Augenschein
    nimmt wird einem Übel. Ich hoffe die zuständigen Behörden erkennen den Nutzen der Anlage.

  8. Grundsätzlich habe ich als Urlauber im Royal Palm keine „Gelüste“ auf irgendwas. Auch handelt es sich um keine AI Anlage. Es handelt sich aus der Sicht vieler um eines der besten Hotels der Insel, wenn nicht das Beste.
    Sollten Regeln nicht eingehalten worden sein ist dies sicherlich zu prüfen.
    Es stellt sich allerdings die Frage, warum die kanarischen Behörden nun erst nach Jahren aufwachen. Ein solches Projekt wird immer behördlich begleitet. Sollte man als Privatinvestor hier an der Nase herum geführt werden, wird auf Furte gar nicht mehr investiert und keine Entwicklung ist immer auch Stilltand für alle. Urlauber und Einheimische. Diese Insel lebt halt nahezu ausschließlich vom Tourismus. Ob man es will oder nicht.

  9. In diesem Zusammenhang würde ich gerne wissen ob im Fall RIU Oliva Beach irgend
    eine Entscheidung bezüglich Abriss oder Fortbestand gefallen ist. Grüße Olli

  10. Ich kenne das Hotel nicht, finde allerdings, dass es nicht in diese schöne gegend passt. Aber bestehendes abreißen? Die Urheber sollten so saftige Strafen bekommen, dass Sie sich davon nicht erholen können.
    Viel wichtiger als dieses Hotel abzureißen, wäre der Abriß aller seit Jahren stehender Rohbauruinen auf der ganzen Insel. Alleine der Anblick der Ruine im Süden Corralejos, an der man vorbei kommt, wenn man über die Straße am Strand reinkommt, ist schrecklich.

  11. Ich finde es in den Kommentaren spannend zu beobachten, wie nebensächlich der Verdacht auf Korruption, Verletzung von Bauvorschriften, Natur- und Küstenschutz werden, sobald es um das eigene Lieblingshotel geht. Da wird dann hektisch mit Arbeitsplätzen etc argumentiert um den eigenen Egoismus zu vertuschen.

    Abgerissen wird sowieso nicht. Das ist doch nur Verhandlungsmasse für das Verfahren.

    Selbst wenn abgerissen werden sollte: Die gute Nachricht für alle die wegen des Hotels nach Fuerte kommen: Solche Hotels gibt es auch an 100 anderen Orten auf der Welt. 😉 Wer wegen Fuerte nach Fuerte kommt, findet sicher auch eine schöne Unterkunft, die sich besser in die Landschaft integriert und ohne AI, mit Nähe zu Restaurants etc. sich ähnlich vorteilhaft für die Bevölkerung auswirkt.

  12. Mag ja sein, dass „dieses Hotel der EINZIGE Grund ist auf die Insel zu kommen.“
    Aber rechtfertigen diese persönlichen Gelüste, sich über das Bebauungsverbots eines 100 Meter breiten Küstenschutzstreifens hinwegzusetzen?
    Ein geschätzter Gast behandelt die Insel und ihre Ressourcen als Kostbarkeit.
    So bleibt diese Anlage für mich tabu.

  13. Der Bauherr hat doch wohl auf Grundlage einer gültigen Baugenehmigung bauen lassen. Die zeitliche Verzögerung zur Fertigstellung wurde von ihm nachgewiesen und akzeptiert. Wenn jetzt festgestellt wird, das Ganze war rechtlich nicht in Ordnung -durch Fehler der Gemeinde- ist diese zum Schadenersatz verpflichtet. Ich denkende es wird zur Finanzierung von Ausgleichsflächen kommen und gut ist es.

  14. Wo bleibt eigentlich der AKTIVISMUS beim Abriss von halbfertigen BauRUINEN die seit Jahren die Landschaft verschandeln? Wo soll auf Fuerteventura eigentlich der BauSCHUTT entsorgt, aufgearbeitet, recycelt werden? Kann er exportiert werden? VIEL schmutzige, staubige und schwierige ARBEIT. ARBEIT die weder die Entscheidungsträger für den Bau des Hotels, noch die Initianten für den Abriss erledigen werden.
    Der Gedanke, beide Parteien mit Pickel und Meisel zum Abriss des Hotels UND zum recyceln des BauSCHUTTS zu verurteilen (unter der Sonne Fuerteventuras und in deren Berufskleidung), könnte diesem Wahn noch ein Lächeln abgewinnen.

  15. „[…] eine Kompromisslösung zu suchen, indem man die Hoteleigner verpflichtet, für ökologische Standards zu sorgen […]“

    Das ist ja genau der Punkt. Offensichtlich gab und gibt es entsprechende Vorschriften, die dazu führen das genau dort garnicht gebaut werden hätte dürfen.

  16. Nach dem RIU OLiva Beach das nächste Opfer der Legalisten, na, bravo! Wie gut, dass man sich hinter feinsinnig gesponnenen Fäden von Bürokraten und Juristen verschanzen kann, um denen ordentlich in die Suppe zu spucken, die aus der toten Lava ein Ambiente geschaffen haben, das man getrost als Ferienparadies bezeichnen kann. Natürlich geht es den Investoren wie überall auf der Welt nicht um Menschenfreundlichkeit, sondern um Profit. Man darf jedoch nicht völlig ausblenden, dass zahllose Menschen hier Brot und Arbeit finden und die Gemeinden enorme Steuereinnahmen erzielen, weil Touristen aus der ganzen Welt sich hier wohl fühlen und gern und reichlich dafür bezahlen.
    Klüger wäre es, eine Kompromisslösung zu suchen, indem man die Hoteleigner verpflichtet, für ökologische Standards zu sorgen und gegebenenfalls durch eine angemessene Sonderzahlung zur Finanzierung sinnvoller kommunaler Projekte beizutragen.
    Ansonsten gibt es nur Verlierer, und wer will das schon.

  17. Ich stimme „wolli“ zu 100% zu. Erst diese Lachnummer mit den Steinburgen am Strand. Jetzt geht es beim Royal Palm weiter, Einige der Betonklötze zwischen der Costa Calma und Esquinzo stehen schon seit Jahrzehnten. Dazu kommen einige gefährliche und hässliche Löcher in Strandnähe, sowie das angefangene Straßen- und Bauprojekt oberhalb der Autobahn. Die gleichgelagerten Bausünden in anderen Bereichen der Insel zähle ich gar nicht auf. Jeder der vom Flughafen Richtung Süden, oder Norden fährt, kennt diese Stellen. Darauf sollte man auf Fuerteventura sein Augenmerk richten.

  18. Das schönste Hotel da unten.Wäre schade drum. Außerdem wird da ja ständig gegen Hotelanlagen geklagt. Siehe Costa Calma.Mit Geld lässt sich letztendlich wohl immer alles klären.Wenn davon genug fliesst,ist es im Nachhinein doch egal,wo das eh schon stehende Hotel ist.

  19. Es liest sich völlig unfassbar, dass überhaupt irgendjemand in Erwägung ziehen könnte, dieses tolle Hotel mit super freundlichen Mitarbeitern und mehrheitlich zufriedenen und erholten Gästen abzureißen…..Die erwähnten Bauruinen müssten doch ein größeres Problem sein,das schon längst gelöst sein könnte bzw. müsste, um der Insellandschaft einen Gefallen zu tun. Kein Mensch versteht, dass in der angespannten touristischen Situation eine intakte Hotelanlage „entfernt“ werden soll, dass Arbeitsplätze vernichtet werden ohne Sinn und Verstand. Wir hoffen sehr, dass wir wieder im Royal Palm relaxten Urlaub machen können, was im letzten Jahr wegen Corona leider entfallen musste. Auf bald in Fuerte!!

  20. …genau zur richtigen Zeit, noch ein tolles Hotel abreißen!
    Wieder ca. 80-100 A-plätze weg.
    Nun, da werden sich zukünftige Investoren sehr gut überlegen
    wo sie ihr Geld in den Sand setzten.
    Übrigens… wer kümmert sich eigentlich um den Abriss
    des Stahlbetonskelett der unfertigen Hotelanlage an der Playa de Butihondo?

  21. Das Royal Palm ist, noch immer, in Summe das neuste Hotelprojekt. Alle anderen Objekte auf der Insel sind trotz Reinvestitionen bereits deutlich über den Zenit. Sofern sich die Insel den touristischen Niedergang hingeben möchte, gerne.
    Für uns ist dieses Hotel der EINZIGE Grund auf die Insel zu kommen. Das Hü und Hot im Bericht zeigt ja, das Normalsterbliche überhaupt nicht investieren können, aufgrund der spanischen Bürokratie.
    Liebe FZ , haltet uns gerne auf dem Laufenden…

  22. Wenn ich all die Geschichten so lese, welche über Pajara und deren Behörden der letzten 20 – 25 Jahre berichtet wurden, dann kommen in mir Erinnerungen an die Bibel auf. Es gibt da eine Geschichte über zwei Städte, in denen es auch drunter und drüber ging …

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