Mutmaßlicher Jihadist auf Teneriffa festgenommen

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Beamte der Guardia Civil haben in La Laguna auf Teneriffa einen 30-jährigen Mann festgenommen. Der Mann steht im Verdacht, sich selbst terroristisch indoktriniert zu haben.

Der wegen Gewalt gegen Frauen polizeibekannte Mann soll eine große Zahl von Propagandamaterial konsumiert haben, das von Terrororganisationen wie El Kaida und dem IS verbreitet wurde. Er soll, animiert durch das Propagandamaterial, in seinem Umfeld angekündigt haben, „eines Tages berühmt zu werden“, ohne dass ihn die möglichen Folgen gekümmert hätten.

Der Verdächtige hat die Gewalttaten der Terrorgruppen damit gerechtfertigt, dass „Ungläubige muslimisches Territorium besetzt hätten. Diese und ähnliche Phrasen soll er gegen Personen in seinem geäußert haben, mit denen er Konflikte hatte oder die er gar mit dem Tod bedrohte.

Neben dem Konsum von Propagandamaterial soll er auch im Internet nach Anleitungen zum Bau von Bomben und Feuerwaffen gesucht haben. Einige dieser Erkenntnisse soll er anschließend in seiner Wohnung in die Praxis umgesetzt haben. Er sei dabei von der Wirksamkeit der selbst hergestellten Sprengsätze überrascht gewesen, berichten die Ermittler.

Die Kombination aus seinem gewalttätigen Charakter, der öffentlichen Rechtfertigung von Gewaltakten, die auf religiösen Überzeugungen fußen, sowie der Tatsache, dass er sich als Opfer eines ungerechten Urteils sag, und sein plötzliches Interesse am Bombenbau, reichten den Ermittlern aus, um den Mann festzunehmen und dem Haftrichter vorzuführen.

Nach spanischem Recht ist der regelmäßige Besuch von Webseiten mit Anleitungen zum Bombenbau strafbar

Bei einer Hausdurchsuchung haben die Beamten elektronische Geräte beschlagnahmt, mit denen er im Internet surfte und mit Kontakten kommunizierte. Deren Auswertung soll weitere Informationen über seine Radikalisierung liefern.

Mit der immer weiteren militärischen Zurückdrängung der Terrorgruppen in Syrien und im Irak gewinnt die Nutzung der sozialen Medien für die Verbreitung ihrer Propaganda immer mehr an Bedeutung. Das Internet wird immer mehr zum Aufruf zu Terrorhandlungen in der westlichen Welt und zur Rekrutierung von neuen Anhängern genutzt.

Seit der Verhängung der Terrorwarnstufe 4 in Spanien am 26.06.2015 hat die Guardia Civil ihre Terrorermittlungen im Cyberspace ausgeweitet. Insbesondere die Terrorpropaganda, die Rekrutierung und die Finanzierung stehen im Fadenkreuz der Ermittler.

Die „terroristische Selbstindoktrination“ ist im spanischen Strafgesetzbuch im Artikel 575.2 geregelt. Die Strafbarkeit setzt nicht voraus, dass der Täter plant, einen Terrorakt zu verüben oder dass er Mitglied in einer terroristischen Organisation ist. Das alleinige „sich in die Lage versetzen, einen Sprengsatz bauen zu können, oder sich für einen Anschlag auszubilden bzw. dafür zu trainieren, reicht aus. Dazu gehört auch der regelmäßige Besuch von einschlägigen Internetseiten oder der Besitz von entsprechendem Material.

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