Computerpanne beim Auswerten der Wählerstimmen auf Fuerteventura und anderen Inseln

URNAS

Der Superwahlsonntag am 26.05.2019 hinterlässt bei vielen Wählern einen bitteren Nachgeschmack.

Zuerst hatten schon am Tag der Wahl Videos von mutmaßlichen Stimmenkäufen in den sozialen Medien die Runde gemacht. Diese Videos hatten entsprechende Strafanzeigen zur Folge, mit denen sich nun die Ermittlungsbehörden und dann eventuell die Justiz befassen müssen.

Dann musste das Innenministerium das bereits bekannt gegebenen vorläufige Ergebnis der Wahl zum Cabildo de Fuerteventura korrigieren. Man hatte bei der Sitzverteilung einfach vergessen, die 5%-Hürde anzuwenden. Dadurch hatten zwei Parteien, Ciudadanos und Gana Fuerteventura, zunächst jeweils einen Sitz zugeteilt bekommen, obwohl sie knapp unter der 5%-Hürde lagen.

Nun hat das Innenministerium erneut Schwierigkeiten bei der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses bekannt gegeben. Durch ein Informatikproblem bei dem Unternehmen, das mit der Auswertung der Ergebnisse beauftragt ist, sind auf vielen Inseln die Stimmen noch gar nicht zu 100% ausgezählt.

Auf El Hierro blieben 40% der Stimmen unberücksichtigt

Am extremsten ist die Situation auf El Hierro. Dort versagte die Datenübertragung bei 61,3%. Mit andere Worten: fast 40% der Stimmen sind noch gar nicht berücksichtigt. Auf Fuerteventura und Teneriffa konnten nur die Daten von rund 98% der Stimmen berücksichtigt werden.

Nun muss die Wahlkommission die Stimmen der betroffenen Wahlkreise erneut von Hand auszählen. Sie greift also nicht auf die Datenbestände aus den einzelnen Wahllokalen zurück, sondern auf die Urdaten in Form der aufbewahrten Stimmzettel.

Die Schwierigkeiten und Zwischenfälle machen die Schwächen des aktuellen Wahlverfahrens deutlich.

Insbesondere das System mit den vorgefertigten Wahlumschlägen, die die Parteien im Wahlkampf an die Wähler verteilen oder per Post schicken, wird von vielen heftig kritisiert. Letztlich wird durch dieses System der Handel mit Stimmen überhaupt erst möglich. Wenn jeder Wähler seinen Stimmzettel erst in der Wahlkabine nimmt und in den Umschlag steckt, und gleichzeitig darauf geachtet wird, dass niemand in die Kabine „begleitet“ wird, erledigt sich das Thema Stimmenkauf von alleine.

Außerdem würden Unmengen an Ressourcen eingespart und die Umwelt entlastet, wenn nicht Hunderte von Millionen Wahlumschläge vor den Wahlen verteilt würden.

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