Am 01. März 2022 hatten wir darüber berichtet, dass Spanien, ähnlich wie anfänglich Deutschland, nur 5.000 Helme sowie schusssichere Westen und medizinisches Material direkt in die Ukraine liefern wollte.
Der Bitte der Ukraine, auch Waffen zur Verteidigung gegen den russischen Aggressor zu liefern, wollte Pedro Sánchez jedoch nicht nachkommen. Mehr als den finanziellen Beitrag in den EU-Fonds, aus dem die EU zentral Waffen für die Ukraine beschaffen soll, wollte Sánchez nicht bereitstellen. Direkte Waffenlieferungen schloss er kategorisch aus.
Nur einen Tag später, am 02. März 2022, kündigte er im Kongress an, dass Spanien nun doch tödliche Waffen zur Verteidigung direkt in die Ukraine liefert werde. Er erhielt dafür Applaus von praktisch allen Parlamentariern. Lediglich die Abgeordneten seines wichtigsten, weil größten, Koalitionspartner Podemos applaudierten nicht.
Die Generalsekretärin von Podemos und Ministerin für Soziales, Ione Belarra, hatte noch am Tag davor mit ihrem Rücktritt gedroht für den Fall, dass der Präsident der spanischen Regierung, Pedro Sánchez, doch Waffen direkt in die Ukraine liefern sollte.
Nachdem Pedro Sánchez vor den Kongressabgeordneten seinen Richtungswechsel verkündete und der Regierungspartner Podemos ihm seinen Applaus verweigert hatte, verließ Ione Belarra zwar zusammen mit der Ministerin für Gleichstellung, Irene Montero, ebenfalls von Podemos, den Sitzungssaal. Ihr Rücktrittsgesuch vom Ministerposten hat sie dagegen, zumindest bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Beitrags, nicht eingereicht.
Anders als wir in unserem Bericht vom 1. März über Sánchez ablehnende Haltung zu direkten Waffenlieferungen angenommen hatten, war Sánchez offenbar doch bereit, ein Risiko für seine auf einer schwache Regierungskoalition begründeten Macht einzugehen.
Aber vielleicht ahnte er ja aus irgendeinem Grund, dass die Rücktrittsdrohung seiner Ministerin nur ein Bluff war? Bei einem Rücktritt müsste sie immerhin auf ein Einkommen von knapp 75.000€ pro Jahr verzichten.
Sánchez Kurswechsel und die Reaktionen seiner Koalitionspartner machen zwar erneut deutlich, wie wackelig und gespalten seine Regierungsmehrheit ist. Aber in diesem Fall, wie schon in vielen anderen zuvor, scheinen die Vorteile der Fortführung der Koalitions-Symbiose für beide Seiten zu überwiegen.
Eine offene Regierungskrise, eingeleitet durch den Rücktritt von Podemos-Ministerinnen, ist daher zurzeit nicht zu beobachten.
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Bin kein Fan von Pedro, aber im Vergleich zu Vladimir ist er ein Heiliger. Vladimir ist der Sohn Satans, aber sein Ende ist nah. Auf die eine oder andere Art. Frage ist, ob er die ganze Welt mit in den Untergang nimmt. Ich denke, er wird bald „abgesetzt“. Auch wenn er lebensmüde ist, die Leute um ihn herum sind es nicht. 1-2 Wochen gebe ich der Sache noch.
Freue mich über jede Waffenlieferung, richtig so.
Hallihallo FuerteventuraZeitung,
die Insel hat auch ganz ohne Weltpolitik soooviele Probleme und Defizite. Welcher Leser, der nächste Woche auf die Insel kommt, Veranstaltungen wie Karneval etc. sucht möchte von solch politischer Reichweite berieselt werden. Viele Urlauber suchen gerade in dieser Region andere Artikel, oder???
Wir verfolgen sehr genau, welche Artikel gerne gelesen werden. Wer zu diesem Thema nichts lesen will, findet bei uns auch reichlich andere Artikel zu den von Dir bevorzugten Themen.
Auch die Fuerte-Zeitung „lebt“ auf dieser Welt