Zapatero kündigt vorgezogene Neuwahlen an

Der spanische Regierungspräsident, José Luis Zapatero, hat am 29.07.2011 vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Am 26.09.2011 wird das Parlament aufgelöst und am 20.11.2011 finden die Neuwahlen statt.

Zapatero hat seine Entscheidung als „durchdacht“ und „gereift“ bezeichnet. Mit den vorgezogenen Neuwahlen soll die neue Regierung, die rechtzeitig vor dem Jahreswechsel gebildet sein wird, für das volle Wirtschaftsjahr 2012 verantwortlich sein und damit politische und wirtschaftliche Gewissheit für die nächsten Monate projektieren können. Außerdem gebe der Termin noch genug Zeit, Gesetzesentwürfe, die sich in der finalen Phase des parlamentarischen Prozesses befinden, bis zum 19.08.2011 zu verabschieden.

Pikantes Detail am Rande: der 20.11. ist der Todestag des Diktators Franco.

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