Parlamenteswahlen in Spanien

Am 20. November fanden in Spanien die Parlamentswahlen statt. Die Wahlen gestalteten sich zu einem Debakel für die Sozialistische Partei PSOE und deren Parteiführer Zapatero.

Die Sozialisten fuhren ihr schlechtestes Wahlergebnis seit den ersten demokratischen Wahlen 1977 ein. Die konservative Partido Popular (PP) hingegen konnte mehr als die erforderlich 176 Sitze für die absolute Mehrheit für sich gewinnen. Nach ersten amtlichen Hochrechnungen lag die PP mit 186 Sitze weit vorne. Damit löst Mariano Rajoy José Luis Zapatero als Ministerpräsidenten ab.

Auch auf den kanarischen Inseln hat sich die PP als stärkste politische Kraft weit von der PSOE abgesetzt. Bei den Wahlen zum Kongress stellt die PP 9 der insgesamt 15 Kongressabgeordneten, die PSOE lediglich 4.

Die Tatsache, dass die PP eine absolute Mehrheit erlangen konnte, macht es nach Ansicht der Politikexperten für den neuen Ministerpräsidenten Rajoy einfacher, die strikten Sparpläne durchzusetzen, die die EU von Spanien verlangt. In einer ersten Stellungnahme ließ Rajoy verlauten, dass die neue Regierung keine Wunder vollbringen könne, aber er für alle regieren wolle, da nur gemeinsam und vereint die Krise überwunden werden könne.

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