Blas Acosta tritt von seinem Amt als Präsident der Inselregierung von Fuerteventura zurück

Blas-Acosta-Rücktritt

Blas Acosta Cabrera (PSOE) hat am heutigen 25.02.2021 in der Plenarsitzung des „Cabildo de Fuerteventura“ seinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten der Inselregierung erklärt.

In derselben Plenarsitzung wurde zuvor der Haushalt de Cabildo de Fuerteventura für das Jahr 2021 verabschiedet. Außerdem wurde Sandra Dominguez (AMF) als neues Ratsmitglied eingeführt. Sie war nach dem Rücktritt des Ratsmitglieds Marcelino Cerdeña (AMF) nachgerückt.

Acostas Eigenschaft als Ratsmitglied für die Sozialistische Partei (PSOE) bleibt von seinem Rücktritt jedoch unberührt.

Der Vizepräsident des Cabildo, Alejandro Jorge (NC) übernimmt die Funktion des Übergangspräsidenten. Im obliegt es nun, innerhalb von 10 Tagen eine außerordentliche Sitzung der Inselregierung einzuberufen, um einen neuen Präsidenten zu wählen.

Der Justiziar des Cabildos erläuterte während der heutigen Sitzung, dass der neue Präsident unter den Spitzenkandidaten der im Cabildo vertretenen Parteien gewählt wird, sofern diese nicht auf ihre Kandidatur verzichten. Bisher hat dies nur Blas Acosta getan.

Sollte die Wahl zu keiner absoluten Mehrheit führen, wird der Kandidat derjenigen Partei neuer Präsident der Inselregierung, die bei der letzten Wahl die meisten Wählerstimmen bekommen hat. Dies wäre Lola García, die Nummer 1 auf der Kandidatenliste, mit der die nationalistische Partei Coalición Canaria (CC) bei der letzten Wahl im Mai 2019 angetreten war.

Lola García war am 21.06.2019 als Präsidentin des Cabildo vereidigt worden. Nach nur drei Tagen präsentierte die PSOE einen Misstrauensantrag, durch den Blas Acosta 10 Tage später Präsident wurde.

Die Tatsache, dass sie das Präsidentenamt durch ein Misstrauensvotum in dieser Legislaturperiode bereits einmal verloren hat, verhindert nicht, dass sie erneut Präsidentin des Cabildo werden kann.

Ebenfalls gute Chancen auf eine Wahl zum Präsidenten des Cabildo könnte Claudio Gutiérrez von der konservativen Partei Partido Popular (PP) haben, sofern es ihm gelingt, eine Mehrheit der Ratsmitglieder hinter sich zu bringen.

Acostas Stuhl als Präsident wackelte schon länger

Bereit Ende Dezember 2020 zeichnete sich eine Regierungskrise im Cabildo de Fuerteventura ab. Zwei Regierungsmitglieder, Sergio Lloret und Marcelino Cerdeña, erschienen nicht zur Abstimmung und ließen damit den ersten Versuch, den Jahreshaushalt 2021 zu verabschieden, platzen.

Acostas Regierung verlor damit ihre Mehrheit im Cabildo und eine Misstrauensabstimmung gegen den Präsidenten wurde immer wahrscheinlicher. Einer solchen ist Acosta nun zuvorgekommen.

Außerdem beklagte sich Acosta über eine Vorverurteilung und Kampagne gegen seine Person, nachdem Medien über anhängige Strafverfahren wegen Korruption und Amtsmissbrauch berichtet hatten.

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