Possenspiel im Bürgermeisteramt von La Oliva

Obwohl Domingo González Arroyo in einem erstinstanzlichen Urteil die Bekleidung von öffentlichen Ämtern für die Dauer von 9 Jahren verboten worden ist, wehrt er sich vehement dagegen, seinen Posten als Bürgermeister von La Oliva zu räumen.

Der offene Krieg macht die Gemeinde von La Oliva mittlerweile praktisch unregierbar. Solange das Inhabilitierungsurteil noch nicht offiziell zugestellt war, machte Arroyo einfach unbeirrt als Bürgermeister weiter, so als wäre nie etwas geschehen. Sämtlicher Protest der Opposition wurde einfach ignoriert. Einem Gemeinderat verkündete er während einer Ratssitzung öffentlich vor laufender Kamera sinngemäß, „wenn jemand zu viel meckere, müsse man aufpassen, dass dieser nicht von einer Leiter fällt und sich böse verletzt“.

Nachdem González Arroyo die Zustellung des Inhabilitierungsurteils erhalten hatte, rückte Pedro Amador automatisch vom stellvertretenden zum amtierenden Bürgermeister nach. Eine Neuwahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat muss bis zum 30.12.2015 erfolgen.

Doch auch dies schien Domingo González Arroyo nicht im Geringsten zu interessieren. Er spielte sich nach wie vor als Bürgermeister auf und gab den Mitarbeitern der Gemeinde Anweisungen. Für die Mitarbeiter ist dies natürlich eine heikle Situation, wenn sie plötzlich von „zwei“ Bürgermeistern Befehle bekommen.

Seinen vorläufigen Höhepunkt nahm das Possenspiel schließlich nach den Weihnachtstagen. Pedro Amardor wollte eine außerordentliche Gemeinderatssitzung einberufen. Doch er konnte die Ratsmitglieder nicht laden, da sich die Gemeindepolizei und der Zustellungsbeamte der Gemeinde sich laut Presseberichten zufolge geweigert haben sollen, die Zustellung durchzuführen. Einige Ratsmitglieder haben die Einladung persönlich abgeholt, andere Parteigenossen von Arroyo haben das angeblich nicht getan.

Außerdem fand sich Pedro Amador vor verschlossenen Rathaustüren. Arroyo soll den Austausch der Schlösser angeordnet haben.

Für die Gemeinde und deren Bürger könnten die Boykottversuche ernste Konsequenzen haben. Sollte es dem amtierenden Bürgermeister nicht gelingen bis zum 30.12.2015 eine rechtsgültige Gemeinderatssitzung abzuhalten, könnten der Gemeinde Subventionen von über 3 Mio. Euro verloren gehen.

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