Kanaren müssen über 1,4 Mrd. Euro an Staat zurückzahlen

Die Autonome Region der Kanarischen Inseln muss insgesamt über 1,4 Mrd. Euro an den spanischen Staat zurückzahlen. Dies ergibt sich aus der Abrechnung der Finanzierungsvorschüsse aus 2008 und 2009, die der spanische Staat auf Grundlage der jeweiligen Staatshaushalte zuvor an die Autonomen Regionen gezahlt hatte.

Für die Vizeministerin für Finanzen der Kanarischen Regierung, Rosa Rodriguez, sei das Fehlen jeglicher Voraussicht bei der Erstellung der expansiven Haushalte von 2008 und 2009 durch Zapateros Zentralregierung Grund für die nun immensen Rückzahlungen. Die Planungen für Einnahmen und Ausgaben hätten in keiner Weise die schlimme Situation der Wirtschaftskrise im Lande berücksichtigt.

Für Rosa Rodriguez seien die Haushaltsplanungen der Zentralregierung ein Hohn für die spanische Gesellschaft im Allgemeinen und für die kanarische Gesellschaft im Speziellen.

Die Rückzahlung von 1,4 Mrd. Euro, immerhin 30% der insgesamt vom spanischen Staat erhaltenen Transferzahlungen, zum jetzigen Zeitpunkt sei ein herber Schlag für den Haushalt der Kanarischen Inseln, was den Spielraum für die zukünftige Finanzierung von grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen weiter reduziere.

Für Rosa Rodriguez sei der Staatshaushalt 2009 schlecht für die Kanaren gewesen, und die Canarios seien ungerecht bestraft worden. Während die Staatsinvestitionen in anderen Autonomen Regionen zunahmen, seien sie auf den Kanaren um 13% gekürzt worden.

Auch andere Autonome Regionen sind von den Rückforderungen betroffen. Insgesamt fordert der spanische Staat von allen Autonomen Regionen rund 25 Mrd. Euro zurück.

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