Frontex bringt Flüchtlingsstrom zu den Kanaren zum Stillstand

Der Einsatz der „Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an Außengrenzen“ (Frontex) hat den Strom von Flüchtlingen aus Afrika zu den Kanaren praktisch zum Stillstand gebracht. Aufgrund der verstärkten Kontrollen bereits an den afrikanischen Küsten wurden in den letzten drei Jahren 174 Flüchtlingsboote und 18.200 Personen auf den Weg nach Spanien abgefangen. Dies hat allerdings auch zu einer Umorientierung bei den mafiösen Schlepperbanden geführt, die die Flüchtlinge nun verstärkt über Marokkos und Algeriens Nordküste auf das spanische Festland zu schleusen versuchen.

Nach Marokko und Algerien gelangen die Flüchtlinge meist per Auto aus Mali oder Mauretanien.

In 2010 wurden bisher nur 43 illegale Einwanderer an den kanarischen Küsten aufgegriffen. Im gleichen Zeitraum 2009 waren es noch 1.884 Personen. Nur drei Jahre zuvor, in 2006, hatte das Einwanderungsphänomen seinen traurigen Höhepunkt mit 31.678 festgenommenen Flüchtlingen erreicht.

Bei den 8 Flüchtlingsbooten, die in 2010 bisher die kanarischen Küsten erreichten, handelte es sich um sogenannte „pateras“, kleinere, kaum seetüchtige Boote, die von Marokko aus gestartet waren. Die größeren Flüchtlingsboote, auch „cayucos“ genannt, die oft von Mauretanien, Senegal, Gambia oder Guinea gestartet waren, sind in 2010 in kanarischen Gewässern bzw. Küsten nicht mehr gesichtet worden.

Die spanischen Patroullien-Boote arbeiten eng mit den afrikanischen Ländern zusammen, sodass viele illegale Flüchtlingsboote schon vor dem Start an Land oder kurz nach dem Start in afrikanischen Gewässern aufgebracht werden konnten. Auch die Zahl der von Afrika aus startenden Boote ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen, was auf die Arbeit der „Frontex“ zurückzuführen ist.

Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt u. a. gemeinsame Ausbildungsnormen fest. Außerdem erstellt sie Risikoanalysen, verfolgt die Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung, unterstützt die Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordern, und leistet die erforderliche Hilfe bei der Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten.

Die Hauptaufgabenfelder von FRONTEX sind:

  • die Risiko- und Gefahrenanalyse bzgl. der EU-Außengrenzen und die daraus abgeleitete Sicherstellung einer ausgewogenen Verteilung der vorhandenen Überwachung- und Sicherheitsressourcen entlang der Grenze. Die Risikoanalyse erfolgt mittels des 2002 von einer EU-Expertengruppe entwickelten Common Integrated Risk Analysis Modelles (CIRAM).
  • die Koordination der operativen Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten in der Überwachung der EU-Außengrenzen
  • die Unterstützung von Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten an den nationalen Grenzen sowie die Einführung einheitlicher Ausbildungsstandards
  • die Beobachtung der Forschung im Bereich der Sicherheitstechnologie sowie die Beratung der Sicherheitsorgane der Mitgliedstaaten bezüglich moderner Technologien für die Grenzsicherung
  • die Unterstützung von Mitgliedstaaten in Situationen, die unmittelbar einen erhöhten technischen und personellen Bedarf erfordern
  • die Unterstützung von Mitgliedstaaten bei der Organisation von Rückführungsaktionen, d. h. Abschiebungen von Personen aus Drittstaaten
  • die enge Zusammenarbeit mit EU-Partnern wie Europol und CEPOL

die Koordination der Kooperation mit den Sicherheitsbehörden aus Drittstaaten

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